AGB ICGood

Dies sind die Nutzungsbedingungen der ICGood GmbH (nachfolgend „Anbieter“) für die Nutzung der Informationsplattform „Online Augentraining“. Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und den natürlichen und juristischen Personen, die als registrierte Mitglieder (nachfolgend „Nutzer“) die Plattform nutzen. Die Anmeldung bei der Plattform ist kostenpflichtig.

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Durch das Absenden der Bestellung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient ebenso der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.

(2) Die Nutzungsbedingungen regeln:
– den Online-Abruf der Trainingsplattform oder einzelner Teile hiervon;
– die Vervielfältigung einzelner Inhalte durch den Nutzer im Wege des Downloads oder eines Ausdrucks;
– den Abruf von nicht herunterladbaren Informationsangeboten (Streaming);

(3) Der Anbieter ist berechtigt, das Leistungsangebot (Plattforminhalt, Struktur der Plattform und Benutzeroberfläche usw.) zu ändern, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht erheblich beeinträchtigt wird. Der Nutzer wird über entsprechende Änderungen von dem Anbieter benachrichtigt.

§ 2 Verfügbarkeit

Der Informationsdienst steht 24 Stunden am Tag für den Online-Zugriff über das Internet zur Verfügung. Innerhalb dieser Betriebszeiten sichert der Anbieter dem Nutzer eine mittlere Verfügbarkeit der Plattform von 97 % zu. Ausnahmen sind kurze Wartungszeiten bzw. Ausfälle infolge höherer Gewalt.

§ 3 Registrierung

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung abgefragten Daten richtig und vollständig mitzuteilen.

(2) Die Registrierung ist kostenpflichtig.

(3) Der Nutzer erhält nach der Anmeldung eine Zugangskennung und ein Passwort. Der Nutzer hat die ihm zugewiesene Zugangskennung sowie das Passwort vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Werden unter einer Zugangskennung dreimal hintereinander falsche Passwort-Eingaben registriert, wird die Verbindung unterbrochen.

§ 4 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: ICGood GmbH, Hafenstraße 49, 68159 Mannheim, info@onlineaugentraining.de.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

(2) Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

§ 5 Technische Voraussetzungen

(1) Der Nutzer hat selbst für die technischen Voraussetzungen und Anforderungen Sorge zu tragen, um einen ungestörten Zugriff auf die Plattform und einen Download der Inhalte zu ermöglichen. Der Nutzer ist für die Beschaffung und die Unterhaltung der von ihm benötigten Hardware und Anschlüsse an öffentliche Telekommunikationsnetze verantwortlich.

(2) Die Kosten der Einrichtung des Online-Anschlusses sowie der Aufrechterhaltung auf der Nutzerseite trägt der Nutzer. Der Anbieter haftet nicht für die Sicherheit und den Bestand der Datenkommunikation, welche über Kommunikationsnetze Dritter geführt wird. Der Anbieter haftet auch nicht für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf der Nutzerseite entstehen.

(3) Der Nutzer ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software sowie für die von ihm genutzten Kommunikationswege verantwortlich. Ein Ausfall der von ihm genutzten Hard- und Software entbindet nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der Grundgebühr.

§ 6 Nutzungsrechtseinräumung

(1) Die Plattform sowie die einzelnen Inhalte sind – soweit nicht anders vermerkt – urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten, und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzen.

(2) Der Nutzer darf die Inhalte nur zum eigenen Gebrauch abrufen, ggf. teilweise speichern und nutzen. Als Maßstab hierfür gelten die Grenzen des § 53 UrhG. Die abgerufenen Informationen dürfen ausschließlich für den Eigenbedarf des Nutzers genutzt werden. Unternehmen mit mehreren Nutzern erhalten in einem individuellen Angebot weitere Nutzungsrechte eingeräumt.

(3) Die Inhalte dürfen – über den ausdrücklich gestatteten Umfang hinaus – weder insgesamt noch auszugsweise heruntergeladen oder vervielfältigt, Dritten zugänglich gemacht, öffentlich vorgeführt oder wiedergegeben oder in sonstiger Weise an Dritte dauerhaft oder zeitweise, entgeltlich oder unentgeltlich weitergegeben werden. Unzulässig ist ferner jegliche Anpassung, Übersetzung und sonstige Bearbeitung der Inhalte.

§ 7 Vergütung und Zahlungsmethoden

(1) Für die Benutzung der Plattform wird der gemäss Angebot angegebene Preis in Rechnung gestellt. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der über die Eingabe der Benutzerkennung und des Passwortes vorgenommenen Identifikation des Nutzers.

(2) Die Nutzung kostenpflichtiger Angebote kann wahlweise per Kreditkarte, Lastschrifteinzug oder PayPal bezahlt werden. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos, Girokontos bzw. PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

§ 8Bedingungen zur Geld-zurück-Garantie

Der Anbieter erstattet die gesamte Vergütung aus § 7 Nr.1 ohne Unkosten und Abzüge auf dem ursprünglichen Zahlungsweg zurück:

Entsprechender Antrag mit Begründung des Kunden ist per Brief an icgood GmbH, Hafenstr. 49, 68165 Mannheim oder per E-mail an info@onlineaugentraining.de vor Ablauf des ersten Monats des Leistungszeitraums zu senden.

§ 9 Kopierschutz und Ausschluss von der Nutzung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, alle zum Download bereitgestellten Inhalte mit einer Kodierung zu versehen, um eine unauthorisierte Nutzung zu verhindern. Der Nutzer ist nicht berechtigt, diese Kodierungen zu beseitigen. Der Anbieter ist berechtigt, die Kodierungstechnik nach dem Stand der technischen Entwicklung und im Rahmen der rechtlichen Zulässigkeit weiterzuentwickeln.

(2) Der Nutzer erwirbt das Recht, die angebotenen Streaming-Inhalte online abzurufen (Nutzung), nicht aber das Recht, diese Inhalte dauerhaft zu speichern. Insbesondere ist das lokale Ablegen von Streaming-Inhalten, das Kopieren und das Mitschneiden mit Capture-Software etc. untersagt. Ferner ist es unzulässig, Streaming-Inhalte weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen.

(3) Bei schweren und/oder fortgesetzten Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen können betreffende Nutzer zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen werden. Dem zeitweisen oder dauerhaften Ausschluss eines Nutzers muss grundsätzlich die Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, vorausgehen. Erst dann, wenn der betreffende Nutzer sein Verhalten daraufhin nicht erkennbar ändert, kann der Ausschluss ausgesprochen werden. Bereits ausgeschlossene Nutzer können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

(1) Die Plattform „Online Augentraining“ dient nicht der medizinischen Diagnostik oder Behandlung jeglicher Beschwerden oder Krankheiten der Augen oder des Sehsystems. Haftungsansprüche gegen den Autor, die durch die Nutzung oder den Missbrauch des Onlineangebotes oder der vorgestellten Übungen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies beinhaltet auch – ist aber nicht begrenzt auf – alle Personenschäden. Bitte kontaktieren sie im Zweifelsfall ihren Augenarzt.

Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

(2) Der Anbieter haftet nicht für Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der eigenen Datenkommunikationsgeräte des Nutzers.

§ 11 Dauer des kostenpflichtigen Zugangs

(1) Der Nutzungsvertrag wird für die Dauer von sechs Monaten abgeschlossen. Nach diesem Zeitraum verlängert sich der Vertrag nicht automatisch. Die Verpflichtungen des Nutzers aus §7 dieses Vertrags werden nicht dadurch berührt, dass der Nutzer die gebuchten Angebote nicht wahrnimmt oder abruft.

(2) Die vorstehenden Regelungen lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist für den Anbieter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen des Anbieters und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

– Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
– Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten.

§ 12 Anwendbares Recht

Der mit dem Nutzer zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden:
Link zur Plattform der Europäischen Kommission
gemäß der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

§ 13 Gerichtsstandsvereinbarung

Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters in Mannheim.

§ 14 Änderungsvorbehalt

Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies durch entsprechende Gesetzesänderungen oder im Zuge der Erweiterung der Bereiche und technischen Begebenheiten der Plattform zur Abdeckung der neu integrierten Funktionen erforderlich wird. Der Nutzer hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese wirksam. Der Anbieter weist den Nutzer schriftlich oder via E-Mail bei Beginn der Frist besonders darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Nutzer ihr nicht binnen 6 Wochen widerspricht.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an den Anbieter per E-Mail oder mit dem Kontaktformular abgeben oder diese per Brief übermitteln. Der Anbieter kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

(2) Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.